Allgemeine Geschäftsbedingungen von ronbaerxl
Anbieter:Ronald Roß
Alicenstr. 31
35390 Gießen
Tel.: 0641/78263
E-mail: [email protected]
§ 1 Geltung der AGB
1. Der Kunde akzeptiert die nachstehenden AGB für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich die zur Zeit der Bestellung gültigen AGB des Anbieters. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrundeliegenden Verträgen können schriftlich oder per E-Mail beim Anbieter vorgebracht werden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung des Sortiments des Anbieters stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung (Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken")ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
2. Bestellungen gelten als angenommen, wenn der Auftrag dem Besteller vom Anbieter in Textform (E-mail) bestätigt wird. Ist dies nicht möglich, gilt die Lieferung der Ware an den Besteller als Annahme der Bestellung. Wenn die Bestellung eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm das unmittelbar nach Zugang mitgeteilt.
§ 3 Bezahlung und Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorauskasse, es sei denn, der Anbieter hat einer Lieferung auf Rechnung ausdrücklich in Textform (E-Mail) zugestimmt.
2. Die bestellte Ware wird im allgemeinen am nächsten Werktag nach Eingang der Überweisung auf dem Konto des Anbieters losgeschickt. Kann der Anbieter die Bestellung erst ab einem bestimmten Termin bearbeiten, wird der Kunde vor Vertragsabschluss davon in Kenntnis gesetzt.
3. In Fällen von höherer Gewalt ist der Anbieter berechtigt, die Lieferfrist zu verlängern. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert.
4. Es können keine Rechnungen oder Quittungen mit ausgewiesener Umsatzsteuer ausgestellt werden, da es sich beim Anbieter um einen Kleinunternehmer nach § 19 UStG handelt.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Ronald Roß
Alicenstr. 31
35390 Gießen
Tel.: 0641/78263
E-mail: [email protected],
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3. Abgesehen vom vorbestehenden Widerrufsrecht werden Rücksendungen ohne vorheriges schriftliches Einverständnis des Anbieters nicht anerkannt.
§ 5 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
1. Der Anbieter handelt mit gebrauchten/antiquarischen Büchern, die auf Grund ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen können, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den im jeweils aktuellen Online-Katalog des Anbieters angegebenen Ausführungen geliefert. Alle im Katalog angebotenen Werke sind - wenn nicht gesondert angegeben - vollständig und dem Alter entsprechend im allgemeinen gut erhalten.
2. Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
3. Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.
§ 6 Rücksendekosten (§ 357 BGB)
Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
§ 7 Besondere Inhalte/Klarstellung
Bücher und Zeitschriften aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militärhistorischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
2. Der Besteller ist immer Zahlungspflichtiger, auch wenn die Bestellung Namens und Auftrags anderer Personen erfolgt.
§ 9 AGB-Änderungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Steuer-Nr.: 020 861 60431 Finanzamt Gießen