Allgemeine Geschäftsbedingungen von kneyalotep
Allgemeine Geschäftsbedingungen1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von Patrick Schulz (nachfolgend: Verkäufer) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der in diesem Shop dargestellten Produkte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden Widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Kunden im Sinne von 1 Abs. 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Produkte stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, beim Verkäufer zu bestellen. Die Angebote sind freibleibend.
(2) Durch die Bestellung eines Produkts durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Mit Absendung der Bestellung an den Verkäufer versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
3 Preise
(1) Die vom Verkäufer angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sind im Rahmen der jeweiligen Präsentation gesondert angegeben.
(2) Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
4 Zahlungsbedingungen
Als Bezahlmöglichkeiten sind ausschließlich Überweisung per Vorkasse sowie Barzahlung bei Abholung vermerkt. Sollte das Geld 14 Tage nach der Information nicht auf meinem Konto eingegangen sein, betrachte ich die Bestellung als gegenstandslos.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung gem. § 455 BGB mein Eigentum.
5 Zustandsbeschreibungen:
Die Mängel sind im Artikel beschrieben. Sollten keine Mängel aufgeführt sein, befindet sich die Ware in einem altersentsprechend guten Zustand.
6 Liefer-/Versandbedingungen; Rücksendekosten
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden beim Verkäufer hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
(3) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
7 Mängelhaftung
Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
9 Schlussbestimmungen
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.