Allgemeine Geschäftsbedingungen von ArTeG-Verlag
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen (Stand 10.09.2023)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen (nachfolgend AGB) gelten für alle Verträge, die über die cBooks Germany GmbH (nachfolgend Booklooker) zwischen dem ArTeG-Verlag (Nutzername: mcprom) im Folgenden Verkäufer und einem Verbraucher oder Unternehmer im Folgenden Kunde geschlossen werden.
§ 1. Geltungsbereich
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2. Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
ArTeG-Verlag
Sanitzer Str. 24 B
18337 Marlow OT Gresenhorst
Deutschland
E-Mail: [email protected]
(2) Die vom Verkäufer auf Booklooker präsentierten Produkte stellen keine verbindlichen Vertragsangebote seitens des Verkäufers dar, sondern eine Einladung an den Kunden die dargestellten Produkte zu bestellen.
(3) Mit der kostenpflichtigen Bestellung über das von Booklooker vorgehaltene Online-Bestellformular erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
(4) Booklooker bestätigt dem Kunden unmittelbar nach Eingang der Bestellung den Zugang des Vertragsangebots beim Verkäufer. Die Bestelleingangsbestätigung oder Zugangsbestätigung von Booklooker stellt bei allen Produkten, die keine Downloadprodukte sind, noch keine verbindliche Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots seitens des Verkäufers dar.
(5) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
a) indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich ist, oder
b) indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich ist, oder
c) indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert, wobei insoweit der Zugang der Zahlungsinformationen beim Kunden für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich ist.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
(6) Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht an, so wird dieser unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt.
(7) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 3. Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, so steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 4. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit, Rücktrittsvorbehalt
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten Waren und Dienstleistungen zu dem genannten Endpreisen.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den jeweiligen Zustands- und Produktbeschreibungen. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die vorstehend beschriebenen Abweichungen stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er den bestellten Titel nicht vorrätig hat, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ihm ein gegebenenfalls bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich zurückerstattet.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Rücktritt hat bei Zahlungsverzug eine Zahlungserinnerung an den Kunden und der Ablauf einer mit dem Zugang der Zahlungserinnerung beim Kunden beginnenden angemessenen Frist voranzugehen. Dem Rücktritt hat bei sonstigem vertragswidrigem Verhalten des Kunden eine Aufforderung zur Unterlassung oder Beseitigung des vertragswidrigen Verhaltens oder Zustands und der Ablauf einer mit dem Zugang der Unterlassungs- oder Beseitigungsaufforderung beim Kunden beginnenden angemessenen Frist voranzugehen.
§ 5. Liefer- und Versandbedingungen, Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Die Wahl des Versandunternehmens steht ausschließlich dem Verkäufer zu.
(2) Die Auslieferung der bestellten Ware an das Versandunternehmen erfolgt nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten (Vorkassevorbehalt). Der Kunde wird in der Auftragsbestätigung, spätestens jedoch in den Zahlungsinformationen darüber informiert, dass der Verkäufer von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch gemacht.
(3) Auf die Lieferzeit des Versandunternehmens hat der Verkäufer bei pflichtgemäßen Verhalten keinen Einfluss.
(4) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
(5) Sendet das Versandunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
§ 6. Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen insbesondere Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
(3) Dem Kunden stehen ausschließlich die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
§ 7 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 8 Mängelgewährleistung
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
(2) Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht, soweit gesetzlich eine längere Verjährungsfrist vorgeschrieben ist.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche kann der Kunde ausschließlich in Textform mit Begründung unter der in der Verkäuferkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Besondere Inhalte, Klarstellung
Bücher/Zeitschriften aus der Zeit 1933-1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. verkauft (vgl. § 86 StGB).
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(4) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.