Allgemeine Geschäftsbedingungen von Elbe Werkstätten GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elbe-Werkstätten GmbH für den Vertrieb von Waren über die Internet-Plattform BooklookerAllgemeines, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Elbe-Werkstätten GmbH (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Käufer) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, welche über die Internet-Plattform Booklooker abgewickelt werden. "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit dem Verkäufer zu einem Zwecke in Geschäftsbeziehungen tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). "Unternehmer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. "Käufer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Vertragsabschluss
Die Präsentation der Waren im Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Verkäufers dar, sondern sie ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Käufer ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab und anerkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Bei Eingang einer Bestellung im Internetshop gelten folgende Regelungen:
Der Käufer gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung stellt ein Angebot an Booklooker zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und erfolgt in folgenden Schritten
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons "Kaufen"
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons "zur Kasse"
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben
6) Verbindliche Absendung der Bestellung.
Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar per E-Mail dar. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern sie soll den Käufer darüber nur informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an den Käufer versendet worden ist und der Versand des bestellten Produktes mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) an den Käufer bestätigt worden ist.
Preise, Versandkosten, Zahlung
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen die im Angebot hinterlegten Versandkosten.
Der Verkäufer beliefert zur Absicherung des Kreditrisikos ausschließlich gegen Vorauskasse. Nimmt der Käufer Neubestellungen vor, während er sich noch im Zahlungsverzug für eine vorherige Bestellung befindet, wird die neue Bestellung erst dann bearbeitet, wenn alle offenen Rechnungen ausgeglichen wurden.
Lieferfristen, Lieferumfang, Gefahrenübergang
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
Ist der Käufer Unternehmer, erfolgt der Gefahrenübergang für die Ware auf den Käufern, sobald die Ware das Werk des Verkäufers verlassen hat bzw. die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist. Gleichermaßen gilt dieses, wenn der Käufer eine dritte natürliche oder juristische Person mit der Abholung der Ware beauftragt hat oder ein Direktversand erfolgt ist. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Käufer keine gravierenden Nachteile mit sich bringen.
Ist der Käufer Unternehmer, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer einer Störung, die vom Verkäufer nicht zu vertreten ist. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, nach unverzüglicher Information des Käufers eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist der Verkäufer bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird vom Verkäufer unverzüglich erstattet.
Gewährleistung und Haftung
Bei Verbrauchern verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Gewährleistungsansprüche gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtwaren, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Im Übrigen gelten bei Verbrauchern die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Bei Unternehmer verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
Käufer, die als Unternehmer handeln, müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und dem Verkäufer erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von drei Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Schlägt im Rahmen der Gewährleistung die Nacherfüllung durch den Verkäufer fehl oder ist diese aufgrund der Eigenarten der bestellten Ware (Gebrauchtware / Unikate) nicht möglich, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung) oder Wandlung des Vertrages verlangen.
Widerrufsbelehrung / Rückgabebelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die vom Käufer georderte Ware für eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Widerrufsrecht
Beginn der Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular gemäß Link auf der Bestätigungs-E-Mail verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist in Textform zu richten an:
Elbe-Werkstätten GmbH
Betrieb Nord
Büroservice – Marcel Jochem
Meiendorfer Mühlenweg 119
22159 Hamburg
E-Mail: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sonstiges
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz des Käufers.
Der Geschäftssitz der Elbe-Werkstätten GmbH ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten.
Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden unter Ausschluss des internationalen Privatrechts, des vereinheitlichten internationalen Rechts und unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Es gilt an ihrer Stelle das von den Parteien Gewollte, im Übrigen die gesetzliche Regelung. In keinem Fall wird die betreffende Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Geschäftsbedingungen des Käufers ersetzt.
Rechtserhebliche Willenserklärungen des Käufers wie Kündigungen, Rücktrittserklärungen oder Verlangen nach Schadenersatz sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.
Der Verkäufer ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Käufer - auch wenn diese von Dritten stammen - im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern und durch von dem Verkäufer beauftragte Dritte bearbeiten und speichern zu lassen.
Stand: 01.10.2015