Allgemeine Geschäftsbedingungen von Medienschatz
Allgemeine Geschäftsbedingungen von 'Medienschatz'§ 1 Geltung der AGB
1. Der Kunde akzeptiert die nachstehenden AGB für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit "Medienschatz". Es gelten ausschließlich die
AGB des Anbieters. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung.
2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrundeliegenden
Verträgen können schriftlich oder per E-Mail beim Anbieter vorgebracht
werden.
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne daß diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in
Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. s. d.
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes
Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er
ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über
die Annahme dieses Angebots vor. Die Angebote des Anbieters sind
freibleibend und stehen unter der Bedingung, daß das Produkt noch vorrätig
oder lieferbar ist.
2. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung
an den Besteller erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Besteller in Textform
bestätigt wird. Soweit eine Bestellung eines Kunden nicht angenommen wird,
wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt. Die Zahlung erfolgt als Vorauskasse.
Versand auf Rechnung kann erfolgen, wenn der Kunde dem Anbieter bekannt
ist und der Anbieter dieser Zahlungsart einwilligt.
§ 3 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
1. Der Anbieter handelt mit gebrauchten/antiquarischen Bücher, Tonträgern,
Filmen etc., die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen können,
die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt
sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils
aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert. Alle im
Katalog angebotenen Werke sind - wenn nicht gesondert angegeben -
vollständig und dem Alter entsprechend im allgemeinen gut erhalten. Auf
kleinere Mängel des Erhaltungszustandes, wie Stempel oder Namen auf
Titelblättern, geringe Beschädigungen des Einbandes sowie einzelne
Anmerkungen oder einzelne Unterstreichungen, wird in der Regel nicht
besonders hingewiesen. Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit,
Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren
Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von
dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab
Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer
zu rügen.
2. Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir
dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei
entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar
sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Darüber hinaus sind wir
in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber
werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
3. Sind die Angaben vom Käufer zur Lieferadresse inkorrekt und kommt es
dadurch zur Unzustellbarkeit bzw. zu Mehrfachzustellungen, trägt der Käufer
sämtliche Mehrkosten dafür. Muß eine Zustellung auf Grund eines Fehlers des
Verkäufers erneut erfolgen, kommt dafür der Verkäufer auf.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(gemäß § 455 BGB)
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an
der Ware (Vorbehaltsware) bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus
dem Kaufvertrag vor.
Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Besteller ist immer Zahlungspflichtiger, auch wenn die Bestellung
Namens und Auftrags anderer Personen erfolgt.
§ 5 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Ware auf diesen über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe
steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 6 Vergütung
Die Preise sind in Euro, der angebotene Preis ist bindend. Die Rechnungen sind
umsatzsteuerfreibefreit nach § 25a UStG. Beim Versendungskauf
versteht sich der Preis zuzüglich Versandkostenpauschale der auch per Email
mitgeteilt wird. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der
Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
Kunden aus dem Ausland tragen die zusätzlichen Bankspesen, so dass der
Rechnungsbetrag ohne Abzüge auf unserem Konto gutgeschrieben wird.
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 14 Tagen
den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in
Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in
Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat
während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz
zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen
höheren Verzungszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden und oder durch uns anerkannt wurden. Der
Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 besondere Inhalte/Klarstellung
Bücher/Zeitschriften aus der Zeit 1933 - 1945, mit darin enthaltenen
zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten,
werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr
verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB)
verkauft.
Der Kunde verpflichtet sich die Artikel nur für historische oder
wissenschaftliche Zwecke zu erwerben und in keiner Weise propagandistisch
zu verwenden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
Hannover. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine
Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen
möglichst nahe kommt.
Im Falle von wettbewerbsrechtlichen o.a. Problemen bitten wir Sie, zur
Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, den Verkäufer bereits im
Vorfeld zu kontaktieren. Die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung ohne
vorhergehende Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer wird im Sinne der
Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
Der Verkäufer behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit zu ändern. Ich empfehle den Vertragstext auszudrucken oder/und zu speichern. Nach dem Vertragsschluss wird der Vertragstext nicht gespeichert.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen ist derzeit
ausschließlich Deutsch.
Durch Aufgabe Ihrer Bestellung werden diese Geschäftsbedingungen
ausdrücklich anerkannt.